Schwesig beharrt auf Steuerentlastung für Alleinerziehende

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) rückt trotz der Vorbehalte von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht von ihren Pläne für eine Entlastung von Alleinerziehenden ab.

Schwesig beharrt auf Steuerentlastung für Alleinerziehende
Christian Charisius Schwesig beharrt auf Steuerentlastung für Alleinerziehende

«Der Gesetzentwurf liegt jetzt in der Hand des Parlaments, es gibt positive Stimmen aus den Fraktionen, daher bin ich zuversichtlich, dass wir bei der Steuerentlastung für die Alleinerziehenden auch noch eine Lösung finden werden», sagte sie. Das Bundeskabinett hatte zuvor ein Entlastungspaket für Familien beschlossen.

Dass sich die SPD trotz des Streits um die Entlastung für Alleinerziehende für das «Familienpaket» ausgesprochen habe, begründete Schwesig mit den darin enthaltenen Verbesserungen beim Kindergeld, dem Kinderzuschlag und dem Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende. Schäuble hatte erklärt, Schwesig müsse höhere Leistungen aus ihrem eigenen Etat finanzieren.

Die Idee, die Entlastung für Alleinerziehende zum Teil mit den Millionen zu finanzieren, die für das Betreuungsgeld zurückgestellt worden waren, wird in der Union kritisch gesehen. Für das 2013 eingeführte Betreuungsgeld, das von seinen Gegnern als «Herdprämie» kritisiert wird, hatten sich zunächst weniger Eltern entschieden als erwartet.