Südwesten nimmt Sonderkontingent an geflüchteten Frauen auf

Baden-Württemberg will ein Sonderkontingent von 1000 Frauen und Mädchen aus dem Nordirak und Syrien aufnehmen, die Opfer sexueller Gewalt geworden sind.

Südwesten nimmt Sonderkontingent an geflüchteten Frauen auf
Patrick Seeger Südwesten nimmt Sonderkontingent an geflüchteten Frauen auf

Das kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach einem Flüchtlingsgipfel in Stuttgart an. Zudem will das Land in den kommenden Monaten 3000 Plätze in Notunterkünften schaffen und ein Sonderbauprogramm von insgesamt 30 Millionen Euro in den Jahren 2015/2016 auflegen.

Nach Angaben eines Stuttgarter Regierungssprechers laufen Gespräche mit dem Bundesinnenministerium über das Aufnahmeprogramm. Flüchtlinge werden in Deutschland normalerweise nach einem festen Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Baden-Württemberg will die Frauen und Mädchen aus dem Nordirak und Syrien zusätzlich aufnehmen, wie der Sprecher sagte.

An dem Flüchtlingsgipfel nahmen rund 30 Spitzenvertreter aus Landespolitik und Bürgerschaft teil, um angesichts steigender Flüchtlingszahlen Lösungen zu finden. Kretschmann sagte, man sei sich einig, dass in den Regierungspräsidien und den Aufnahmeeinrichtungen des Landes zusätzliche Personalstellen geschaffen werden müssten.

Zugleich forderte Kretschmann erneut einen Flüchtlingsgipfel auf nationaler Ebene. Insgesamt gebe es große Herausforderungen. «Aber für Alarmismus gibt es noch keinen Grund. Das sind Probleme, die wir stemmen können. Ich bin sicher, dass wir sie auch stemmen werden», sagte der Grünen-Politiker.

Der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, forderte in Berlin eine menschenwürdigere Unterbringung von Flüchtlingen. Derzeit herrsche «Ausnahmezustand»: Aufnahmestellen seien überfordert, Menschen müssten auf der Straße übernachten. Bund, Länder und Kommunen müssten gemeinsam mit der Zivilgesellschaft ein neues Konzept erarbeiten, um den steigenden Flüchtlingszahlen gerecht zu werden, mahnte Lilie. Er forderte den Bund auch auf, mehr Geld zu geben und den überforderten Kommunen unter die Arme zu greifen.