Seehofer will Konflikt mit Merkel begrenzen

CSU-Chef Horst Seehofer will den Konflikt mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um die Flüchtlingspolitik begrenzen. In der Sache blieb Seehofer zum Auftakt der CSU-Winterklausur in Wildbad Kreuth aber hart.

Seehofer will Konflikt mit Merkel begrenzen
Sven Hoppe Seehofer will Konflikt mit Merkel begrenzen

Der bayerische Ministerpräsident erklärte die von ihm geforderte Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen in diesem Jahr zur «Orientierungsgröße». Seehofer betonte, er erwarte «ein sehr gutes Zusammentreffen» mit Merkel, die am Abend erstmals zur Kreuther Klausur anreisen wollte.

Gleichzeitig machte er deutlich, was er bis zum Jahresende von Merkel erwartet: «Ich bleibe bei meiner Forderung, dass wir in diesem Jahr eine Wende in der Flüchtlingspolitik brauchen.» Eine Änderung des Grundgesetzes wäre nach Seehofers Einschätzung für eine Obergrenze bei der Aufnahme neuer Flüchtlinge nicht nötig.