Separatisten warnen Führung in Kiew

Nach den umstrittenen Wahlen in der Ostukraine haben die militanten Aufständischen die Zentralregierung in Kiew vor einem Scheitern des Friedensprozesses gewarnt.

Separatisten warnen Führung in Kiew
Anastasia Vlasova Separatisten warnen Führung in Kiew

Die prowestliche Führung habe «auf Zeit gespielt und die Menschen im Donbass zu lange im Unklaren gelassen», sagte Separatistenführer Denis Puschilin dem russischen Fernsehsender Rossija-24. Die Aufständischen hätten daher handeln und selbst Regionalwahlen organisieren müssen.

Die Drohung von Präsident Petro Poroschenko, ein Gesetz über eine Teilautonomie der Krisenregionen wieder aufzuheben, bezeichnete Puschilin als «hysterischen Anfall» des Staatschefs. «Das wäre nichts Schlimmes, weil das Gesetz sowieso nicht funktioniert», sagte er.

Poroschenko will heute mit dem Sicherheitsrat in Kiew über die mögliche Rücknahme eines Gesetzes beraten, das den Separatisten unter anderem für drei Jahre eine Teilautonomie sowie eine Amnestie gewährt. Die «Banditen und Terroristen» hätten mit der Durchführung von «Pseudowahlen» das Gesetz torpediert und die Lage im Donbass erheblich verschärft, sagte Poroschenko im ukrainischen Fernsehen.

Die prorussischen Separatisten in den nicht anerkannten «Volksrepubliken» Donezk und Lugansk hatten am Sonntag unter anderem «Republikchefs» gewählt. Diese sollten ihr Amt am Dienstag antreten.