Siemoniak warnt Nato vor Schwäche im Osten

Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak hat bei einem Deutschland-Besuch die Nato erneut aufgefordert, ihre Militärpräsenz in Osteuropa zu verstärken.

Siemoniak warnt Nato vor Schwäche im Osten
Rainer Jensen Siemoniak warnt Nato vor Schwäche im Osten

«Niemand wünscht sich in Polen die Rückkehr des Kalten Krieges. (…) Niemand wünscht sich eine Konfrontation mit Russland», sagte Siemoniak am Mittwoch auf einer Kommandeurstagung der Bundeswehr in Berlin. «Wir sind aber überzeugt, dass nichts mehr provoziert als Schwäche und Unterwürfigkeit.»

Die Nato hatte bei ihrem Gipfeltreffen in Wales Anfang September beschlossen, sich durch eine schnelle Eingreiftruppe besser für Krisensituationen zu wappnen. Auf eine dauerhafte Verstärkung der Truppenpräsenz in größerem Ausmaß in den östlichen Mitgliedstaaten hat das Bündnis bisher aber verzichtet. Die baltischen Staaten und Polen hatten das im Zuge der Ukraine-Krise gefordert.

Der polnische Verteidigungsminister sprach sich auch für eine stärkere militärische Kooperation zwischen Polen und Deutschland und für eine starke Bundeswehr aus. «Wir in Polen glauben nicht an Gerüchte über eine angebliche Schwäche der Bundeswehr. Das kann sich heute auf dem Kontinent keiner mehr leisten», sagte er.

Siemoniak und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterzeichneten bei der Tagung ein Abkommen über eine engere Kooperation der Landstreitkräfte. Es sieht unter anderem den Austausch von Offizieren, gemeinsame Ausbildung und eine stärkere Vernetzung der Kampftruppenbataillone vor.