Südchinesisches Meer: USA und China auf Konfrontationskurs

Mit einem verbalen Schlagabtausch haben die USA und China ihre unversöhnlichen Standpunkte zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer unterstrichen.

Südchinesisches Meer: USA und China auf Konfrontationskurs
Ritchie B. Tongo / Pool Südchinesisches Meer: USA und China auf Konfrontationskurs

US-Verteidigungsminister Ashton Carter forderte China auf, sofort alle Aktivitäten wie Landaufschüttungen und den Bau permanenter Installationen auf umstrittenen Riffen zu stoppen. Die US-Verbalattacken entbehrten jeder Grundlage und seien konterproduktiv, erwiderte Oberst Zhao Xiaozhuo von der chinesischen Volksbefreiungsarmee bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur.

Im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen streiten mehrere Länder über die Hoheit über Inseln und halb im Meer versunkene Riffe. Die Region gilt als rohstoffreich. Wie Satellitenaufnahmen im April zeigten, baut China am umstrittenen Fiery Cross-Riff eine 3000 Meter lange Landebahn. Chinas Aktivitäten seit Anfang vergangenen Jahres seien beispiellos und besorgniserregend, sagte Carter. Er warnte Peking vor einer Militarisierung der Region.

«Wir wissen alle, dass es keine militärische Lösung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer gibt», sagte er vor Hunderten Verteidigungsexperten aus der Asien-Pazifik-Region. Carter kündigte eine «Seesicherheits-Initiative Südostasien» an, mit der 425 Millionen US-Dollar in die Region gepumpt werden sollen.

Am Shangri-La-Dialog nimmt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Sie hatte am Samstag mehrere bilaterale Gespräche. Sie wollte am Sonntag im Plenum reden, unter anderem über Mechanismen zur friedlichen Konfliktlösung und europäische Erfahrungen damit.

Zhao bezeichnete die chinesischen Aktivitäten als «legitim, angemessen und berechtigt». Der chinesische Delegationsleiter spricht erst am Sonntag im Plenum der Konferenz.

Ohne China beim Namen zu nennen, sagte Carter, eine nachhaltige Sicherheitsstruktur in Asien habe keine Chance, wenn große Nationen kleinere nötigten und schikanierten. Erfolg gebe es nur durch Allianzen, die internationales Recht und Normen respektieren.