Soldatenberuf soll attraktiver werden

Mit besserer Bezahlung, geregelten Arbeitszeiten und mehr Teilzeitarbeit soll die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands werden.

Die Bundesregierung billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Verbessert werden sollen auch die Beförderungschancen und die Renten für Zeitsoldaten. Das Gesamtpaket kostet in den nächsten vier Jahren fast eine Milliarde Euro.

Der Soldatenberuf soll attraktiver werden, damit die Truppe bei der Anwerbung von Fachkräften im Wettbewerb mit Wirtschaftsunternehmen besser bestehen kann. Mit der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht war ihr wichtigstes Instrument für die Nachwuchsrekrutierung weggefallen.

Von der Leyen nannte den Gesetzentwurf einen «ganz wichtigen Meilenstein». Die Bundeswehr müsse ihre Chancen «im Wettbewerb um die klügsten Köpfe, aber auch um die geschicktesten Hände» verbessern.

Der Bundestag muss noch zustimmen. Deswegen werden die Neuregelungen frühestens im April 2015 in Kraft treten. Unterstützung erhielt von der Leyen bereits vom Bundeswehrverband, der Gewerkschaft der Soldaten.

Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren. Bei einem Flugzeugmechaniker etwa sind das 440 Euro im Monat oder eine einmalige Prämie von 21 100 Euro.

Für 22 000 Soldaten und 500 zivile Mitarbeiter, die besonderen Belastungen ausgesetzt sind, sollen die Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht werden. Der Sold für freiwillig Wehrdienstleistende steigt um etwa sieben Prozent.

Erstmals soll es dem Entwurf zufolge bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regelungen für die Vergütung von Überstunden geben. Für Teilzeitarbeit fallen die Beschränkungen weg. Bisher kann die Arbeitszeit nur für die Betreuung eigener Kinder oder die Pflege von Angehörigen verkürzt werden.

Von der Leyen betonte, dass das Gesetz auch die Unterstützung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe. Sie warnte davor, bei der Finanzierung der Bundeswehr die Personalentwicklung und die Verbesserung der Ausrüstung gegeneinander abzuwägen. Mehrere Pannen und Ausfälle von Hubschraubern, Flugzeugen und Schiffen hatten in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt.

Der Bundeswehr sollen nach Abschluss der Streitkräftereform in drei Jahren 185 000 Soldaten und 55 000 zivile Mitarbeiter angehören. Für die erforderlichen 20 000 Einstellungen pro Jahr sind etwa 60 000 Bewerbungen erforderlich.

Von der Leyen hatte ihr Programm für eine attraktivere Bundeswehr bereits im Januar zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigt. Im Mai hatte die CDU-Politikerin einen ersten Katalog mit Maßnahmen vorgelegt, die ohne Gesetz realisiert werden können. Dazu zählte die Anschaffung von Laptops, Tablet-Computern und Smartphones für Heimarbeit, der Ausbau der Kinderbetreuung bei der Bundeswehr und die Modernisierung von Unterkünften. Mit dem nun beschlossenen Gesetz wird das Attraktivitätsprogramm vollendet.