Spannende Bürgermeister-Stichwahlen in Italien

Mit Spannung fiebert Italien dem Ausgang der Bürgermeister-Stichwahlen in Rom und anderen Städten entgegen. Die Blicke richten sich vor allem auf die skandalgeplagte Hauptstadt, wo die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung («Movimento 5 Stelle»/M5S) mit Spitzenkandidatin Virginia Raggi als Favorit ins Rennen geht.

Spannende Bürgermeister-Stichwahlen in Italien
Angelo Carconi Spannende Bürgermeister-Stichwahlen in Italien

Die zweite Runde der Kommunalwahlen startete zunächst verhalten, es kann aber noch bis 23.00 Uhr gewählt werden. Die Abstimmung gilt als wichtiger Test für die Mitte-Linke-Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi.

Zwar hatte der Regierungschef zuvor bereits mehrmals betont, dass die Kommunalwahlen stark lokal beeinflusst und keine Abstimmung über die Regierung seien. Allerdings wäre ein Sieg der 37 Jahre alten Rechtsanwältin Raggi in Rom ein wichtiger Durchbruch für die Protestpartei des einstigen Kabarettisten Beppe Grillo. Raggi wäre zudem die erste Frau, die ins römische Kapitol einzieht.

In der ersten Runde der Kommunalwahl vor zwei Wochen hatte sie mehr als 35 Prozent der Stimmen erhalten. Der Kandidat von Ministerpräsident Renzi und seiner Demokratischen Partei (PD), Roberto Giachetti (55), kam nur auf knapp 25 Prozent.

Landesweit sind fast neun Millionen Italiener aufgerufen, in Stichwahlen ihre Bürgermeister zu wählen, nicht nur in Rom. Gewählt wird unter anderem in fünf anderen Großstädten: Mailand, Turin, Neapel, Bologna und Triest. Hinzu kommen Dutzende weitere Kommunen.

Auch in Turin könnte das 2009 als Protestinitiative gegründete M5S einen überraschenden Erfolg verbuchen. Hier hofft die Unternehmerin Chiara Appendino, sich gegen den amtierenden Bürgermeister und PD-Kandidaten Piero Fassino durchzusetzen.

In Mailand tritt Renzis Kandidat Giuseppe Sala, der Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung in der lombardischen Metropole, gegen Stefano Parisi vom Mitte-Rechts-Lager an. Sala hatte in der ersten Runde überraschend nur einen kleinen Vorsprung vor Parisi. Auch in Bologna steht ein Renzi-Vertrauter einer Mitte-Rechts-Kandidatin gegenüber. Eine Niederlage in diesen Städten würde als herber Schlag für den Regierungschef gedeutet. Er muss sich im Oktober zudem einem wichtigen Verfassungsreferendum stellen, das über seine politische Zukunft entscheiden wird.

Bei den Kommunalwahlen, den «comunali», lag die Wahlbeteiligung bis zum Mittag nach Angaben des Innenministeriums etwas geringer als zum gleichen Zeitpunkt beim ersten Durchgang vor zwei Wochen. Beobachter hatten bereits nach dem ersten Wahlgang auf die geringe Beteiligung hingewiesen. Landesweit waren es Anfang Juni nur 62,1 Prozent. Es war von einem «antipolitischen Wind» im Land die Rede, die Wahl sei von Protestwählern und Gleichgültigkeit bestimmt worden.