SPD: Einsatz gegen IS ist rechtlich abgesichert

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hält den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz IS für rechtlich einwandfrei. «Dieser Einsatz ist eindeutig verfassungsrechtlich und völkerrechtlich abgesichert», sagte Arnold in der Debatte des Bundestags in Berlin. Die Linke widersprach dieser Einschätzung. Arnold sagte, der Einsatz sei verantwortbar und auch leistbar. Bis zu 1200 Soldaten sollen zunächst bis Ende 2016 mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen.