SPD: Ergebnisse reichen noch nicht für Koalition

Aus Sicht von SPD-Verhandlern gibt es noch zahlreiche Knackpunkte, die aus jetziger Sicht eine große Koalition verhindern würden.

«Bei der Gesundheit haben wir noch kein Ergebnis, das wir den Mitgliedern vorlegen können», sagte Gesundheitsexperte Karl Lauterbach am Dienstag vor der sechsten großen Runde der Koalitionsverhandlungen.

Es könne nicht sein, dass vor allem die Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen bei den Beiträgen über Gebühr belastet würden. «Im Moment sind wir noch nicht da, wo wir hin müssen», betonte der Leiter der AG Gesundheit auf SPD-Seite.

SPD-Fraktionsvize Elke Ferner sagte, wenn das Ergebnis am Ende nicht stimme, werde es gar nicht erst den 473 000 SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. «Jede Seite muss wissen, was sie bereit ist an Kompromissen einzugehen», sagte Ferner. «Wir lassen uns da auch nicht von den Grünen beirren», betonte sie mit Blick auf einen möglichen zweiten Anlauf für Schwarz-Grün. «Wir werden am Ende der Verhandlungen einen Strich drunter machen und dann entscheiden, ob das reicht.» Bis zum 27. November soll ein Abschluss erzielt werden, bevor dann bis Mitte Dezember die SPD-Mitglieder abstimmen sollen.