SPD-Kabinettsliste fertig: Gabriel wird Superminister

Die SPD will Parteichef Sigmar Gabriel als Superminister und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erneut als Außenminister in eine große Koalition schicken.

Entsprechende Berichte der «Bild»-Zeitung und von «Spiegel online» über die SPD-Kabinettsliste wurden der Deutschen Presse-Agentur in Berlin bestätigt. Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Thomas Oppermann soll Steinmeier als Fraktionschef nachfolgen.

Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt nach Informationen der «Rheinischen Post» Finanzminister. Daran hatte die CDU zuvor keinen Zweifel gelassen. CDU und CSU wollten nach dem Stand von Freitagabend ihre Namen für die Kabinettsposten aber erst am Sonntagabend nach der Information des CDU-Präsidiums und des CSU-Vorstands bekanntgeben.

Ursprünglich sollten Kabinettszuschnitt und Postenverteilung erst nach dem SPD-Mitgliedervotum bekanntgegeben werden. Das SPD-Ergebnis soll am Samstag mitgeteilt werden. Angesichts der hohen Beteiligung von rund 335 000 der 475 000 SPD-Mitglieder wird mit einem Ja der Basis zur großen Koalition gerechnet.

Gabriel soll den Informationen zufolge ein neu zugeschnittenes Wirtschafts- und Energieministerium übernehmen. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks soll das Umweltministerium bekommen. Damit wäre erstmals der Bereich Wirtschaft und Umwelt in einer Koalition in den Händen einer Partei. Dies könnte die Energiewende vorantreiben. In der schwarz-gelben Koalition hatte es oft Differenzen zwischen dem FDP-geführten Wirtschaftsministerium und Umweltministerium mit einem CDU-Mann an der Spitze gegeben.

Der saarländische Vize-Ministerpräsident Heiko Maas (SPD) soll neuer Justizminister werden. Damit ist er das einzige neue Gesicht der SPD auf Bundesebene. Generalsekretärin Andrea Nahles ist als Arbeits- und Sozialministerin vorgesehen. Die bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll das Familienressort übernehmen.

Der 57-jährige Steinmeier war von 2005 bis 2009 Außenminister in der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Bild.de» berichtete, die engere Parteiführung um Gabriel, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hätten um Oppermann als Fraktionschef geworben. In einer großen Koalition müsse «eine starke und erfahrene Person» an der Spitze der Fraktion stehen, zitiert «Bild.de» ungenannte Quellen.