SPD: Kehren im Edathy-Ausschuss nichts unter den Tisch

Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), wehrt sich gegen den Vorwurf, im Umgang mit dem SPD-Politiker Michael Hartmann zu nachgiebig zu sein. Sie habe nie den Eindruck erweckt, «irgendetwas unter den Tisch zu kehren».

SPD: Kehren im Edathy-Ausschuss nichts unter den Tisch
Maurizio Gambarini SPD: Kehren im Edathy-Ausschuss nichts unter den Tisch

Hartmann war von mehreren Zeugen als Informant des damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über drohende Kinderpornografie-Ermittlungen genannt worden - er verweigerte aber im Ausschuss am Donnerstag die Aussage und verwies auf Angaben vom Dezember, wo er das klar dementiert hatte.

Auf die Frage, ob Hartmann sein Bundestagsmandat abgeben müsse, sagte Högl im Deutschlandfunk: «Das muss Michael Hartmann alles selbst beantworten.» Für sie selbst stelle sich die Frage nicht. Zur überraschenden, kurzfristigen Aussageverweigerung sagte Högl: «Das war für uns im Untersuchungsausschuss ärgerlich, aber wir müssen das akzeptieren.» Es stehe nun Aussage gegen Aussage - die Staatsanwaltschaft müsse prüfen, ob eine Falschaussage vorliege. «Ich weiß nicht, ob wir die Wahrheit herausbekommen, aber wir versuchen es», betonte Högl.