SPD-Kongress berät über Flüchtlingskrise und Strategie

Die SPD will heute auf einem Perspektivkongress über Strategien für die Bundestagswahl 2017 diskutieren. Das Treffen, zu dem mehrere Bundesminister, Ministerpräsidenten und etwa 500 SPD-Anhänger erwartet werden, dürfte aber von den Eindrücken der Flüchtlingskrise dominiert werden.

SPD-Kongress berät über Flüchtlingskrise und Strategie
Uwe Anspach SPD-Kongress berät über Flüchtlingskrise und Strategie

Höhepunkt beim Kongress in Mainz wird am Nachmittag eine Rede von Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sein.

Der SPD-Chef warnte zuletzt in einem gemeinsamen Beitrag mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einer unbegrenzten Zuwanderung. Deutschland könne nicht dauerhaft jährlich mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren. Die Debatte müsse aber verantwortungsvoll geführt werden.

In Mainz wollen die Sozialdemokraten in zwölf Workshops Zukunftskonzepte für Bereiche wie Arbeitsmarkt, Außenpolitik, Innere Sicherheit oder Digitales erarbeiten. Während die Union in Umfragen vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise leicht verloren hat, kann die SPD davon in der Wählergunst nicht profitieren. Die Partei liegt unverändert bei etwa 25 Prozent. Der Perspektivkongress findet bewusst in Mainz statt, wo im März Landtagswahlen sind.