SPD-Mitgliedervotum über Koalition endet um Mitternacht

Das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition steuert seinem Höhepunkt entgegen. Noch bis Mitternacht haben die Genossen Zeit, dann müssen die Stimmzettel abgegeben sein. Am Samstag werden die Stimmen ausgezählt und das Ergebnis verkündet.

SPD-Mitgliedervotum über Koalition endet um Mitternacht
Michael Reichel SPD-Mitgliedervotum über Koalition endet um Mitternacht

Vor zwölf Tagen, am 30. November, hatte die SPD mit der Versendung der Briefwahlunterlagen für den Mitgliederentscheid begonnen. Nachdem CDU und CSU dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt haben, hängt es jetzt von der SPD-Basis ab, ob sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Dienstag kommender Woche im Bundestag zur Wiederwahl stellen kann.

An dem bisher einmaligen Votum über einen Koalitionsvertrag haben sich bisher bereits mehr als 300 000 der rund 475 000 SPD-Mitglieder beteiligt. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich zuletzt optimistisch, dass eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder mit Ja stimmen wird.

«In Sachen Mitgliederbeteiligung haben wir neue Maßstäbe gesetzt», betonte Gabriel in einem Mitgliederbrief. «So viel innerparteiliche Demokratie gab es noch nie», meinte der SPD-Chef.

Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die starke Beteiligung der SPD-Mitglieder an der Abstimmung als «sehr erfreulich».

Nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer wollen die Spitzen von Union und SPD am Donnerstag die personelle Besetzung der künftigen Bundesregierung weitgehend festzurren. Es wird damit gerechnet, dass spätestens am Sonntag die Verteilung der Ministerposten bekanntgegeben wird - sofern das SPD-Mitgliedervotum zugunsten der großen Koalition ausfällt.

Geplant sind 14 Ministerien, von denen die CDU 5 plus Kanzleramtschef, die CSU 3 und die SPD 6 bekommen könnte. In der SPD werden SPD-Chef Gabriel (Wirtschaft/Energie), Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (Außen), Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann (Innen oder Justiz), Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (Familie), Generalsekretärin Andrea Nahles (Arbeit/Soziales) und Schatzmeisterin Barbara Hendricks (Entwicklung) als mögliche Ministeranwärter gehandelt.

Sollte das Votum hingegen scheitern, stünden der SPD äußerst turbulente Tage bevor - Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber Neuwahlen.