SPD-Parteitag: Rot-Grün in Hamburg perfekt

Acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl steht einer rot-grünen Koalition in Hamburg nichts mehr im Wege.

SPD-Parteitag: Rot-Grün in Hamburg perfekt
Axel Heimken SPD-Parteitag: Rot-Grün in Hamburg perfekt

Nachdem die Grünen den Koalitionsvertrag bereits am Wochenende mit Zweidrittelmehrheit gebilligt hatten, segnete am Abend auch ein SPD-Parteitag die Vereinbarung nahezu einstimmig ab. An diesem Mittwoch soll Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) von der Bürgerschaft im Amt bestätigt werden.

Auf dem SPD-Parteitag stimmten nur zwei der 309 Delegierten gegen den Koalitionsvertrag, ein Sozialdemokrat enthielt sich. Zugleich billigten die Delegierten die von Parteichef Scholz vorgestellte neue SPD-Regierungsmannschaft, die im Kern aus den bisherigen Senatoren besteht. Scholz zeigte sich rundum zufrieden: «Gut, dass wir damit die Grundlage für den nächsten Wahlerfolg im Jahre 2020 legen können.»

Genau zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl will das Landesparlament an diesem Mittwoch mit Scholz' Wiederwahl zum Bürgermeister die Regierungsbildung in der Hansestadt abschließen. Um im Amt bestätigt zu werden, benötigt Scholz mindestens 61 der 121 möglichen Stimmen. SPD und Grüne verfügen gemeinsam über 72 Sitze. Im Anschluss wollen die Abgeordneten die Regierungsmannschaft als Ganzes absegnen. Dazu genügt eine einfache Mehrheit.

Der Senat hat laut Koalitionsvertrag künftig elf statt zehn Mitglieder. Acht stellt die SPD, drei benennen die Grünen. Bei der Wahl am 15. Februar hatte die SPD mit 45,6 Prozent der Stimmen ihre absolute Mehrheit verloren. Die Grünen kamen auf 12,3 Prozent.