SPD: Personelle Konsequenzen aus BND-Affäre denkbar

In der Spionage-Affäre um den deutschen Auslandsgeheimdienst BND hält es die SPD für möglich, dass am Ende auch Köpfe rollen.

SPD: Personelle Konsequenzen aus BND-Affäre denkbar
Paul Zinken SPD: Personelle Konsequenzen aus BND-Affäre denkbar

«Wenn die gravierenden und schweren Vorwürfe sich bewahrheiten, dann muss man deutlich sagen, dass die Aufsicht des Bundeskanzleramts gegenüber dem Bundesnachrichtendienst kläglich versagt hat», sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. Sie wolle zwar nicht reflexartig Rücktritte verlangen - nach Abschluss der Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses könnten personelle Konsequenzen aber nicht mehr ausgeschlossen werden.

Die Bundesregierung hatte am Sonntag bestätigt, dass der BND das Kanzleramt schon 2008 über mögliche Versuche von Wirtschaftsspionage durch den US-Geheimdienst NSA informiert hatte. Nach Medienberichten soll der Bundesnachrichtendienst die Regierungszentrale davor gewarnt haben, dass die NSA die von den Deutschen gewonnenen Daten nach Informationen über europäische Rüstungskonzerne und möglicherweise auch Politikern durchsuchen lassen wolle.

Kanzleramtschef war damals der heutige Innenminister Thomas de Maizière. Zur Frage, ob damit der CDU-Politiker in der Schusslinie sei, meinte Fahimi: «Ich finde es nicht hilfreich, wenn wir jetzt schon über einzelne Namen reden.» Das Gebot der Stunde sei Aufklärung.