SPD-Politiker wirft de Maizière «Wegducken» in Blog-Affäre vor

Der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Affäre um den Blog «Netzpolitik.org» «Wegducken» vorgeworfen. Das gelte auch für Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen, sagte Klingbeil der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag). Dieser Vorgang sei «schon beachtlich» und müsse aufgeklärt werden.

SPD-Politiker wirft de Maizière «Wegducken» in Blog-Affäre vor
Maurizio Gambarini SPD-Politiker wirft de Maizière «Wegducken» in Blog-Affäre vor

Die Entscheidung von Justizminister Heiko Maas (SPD), Generalbundesanwalt Harald Range nach Ermittlungen gegen zwei Journalisten abzulösen, nannte Klingbeil dagegen «konsequent und richtig». Maas habe bereits frühzeitig Zweifel an den Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen zwei Blogger von «Netzpolitik.org» geäußert. Den Vorwurf der Zögerlichkeit gegen Maas aus der CDU und der Opposition wies Klingbeil als «parteipolitisch motiviert» zurück.