SPD-Spitze greift von der Leyen nach Pannenserie an

Der schlechte Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung sorgt für Ärger in der Koalition. Die SPD-Spitze wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung ihrer Arbeit vor.

Er könne der Ministerin nur raten, «ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen», sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Telefonkonferenz des Parteipräsidiums.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich dagegen hinter den Kurs ihrer Ministerin beim Umgang mit den Problemen. «Sie legt die Dinge auf den Tisch, sie schafft einen Überblick über die Lage, wie sie ist», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das sei die Voraussetzung für die Behebung der Probleme. «Das hat (...) die Unterstützung der gesamten Bundesregierung.» Auch die CDU-Spitze stützte von der Leyen.

Die Pannenserie bei der Bundeswehr hielt unterdessen an. Wie erst am Montag bekanntwurde, blieb eine Transall-Transportmaschine am Freitag auf dem Weg zum Ebola-Hilfseinsatz im Senegal defekt auf Gran Canaria liegen. Dort war sie zwischengelandet. Am Montag machte sich eine Ersatzmaschine auf den Weg. Bereits in der vergangenen Woche waren zwei der bis zu 50 Jahre alten Transall-Flugzeuge defekt ausgefallen. Sie sollten Militärausbilder in den Nordirak bringen.

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass Hubschrauber, Flugzeuge, Panzer und Schiffe in großer Zahl nicht einsatzfähig sind. Im Ernstfall kann die Bundeswehr für die Nato deswegen nicht mehr die versprochene Zahl von Flugzeuge vorhalten.

Eine Erhöhung des Verteidigungsetats für 2015 schließen Merkel und von der Leyen dennoch aus. Mittelfristig könnten aber zusätzliche Mittel nötig werden, machten Seibert und von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff klar.

Schäfer-Gümbel sagte dagegen, es gebe kein zwingendes Geldproblem, sondern ein Managementproblem. Es stünden über 30 Milliarden Euro für Verteidigung zur Verfügung, allein 2013 seien 1,5 Milliarden an den Bundeshaushalt zurückgeflossen, in diesem Jahr sei es voraussichtlich eine Milliarde.

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich skeptisch zu einer Erhöhung des Verteidigungsetats geäußert und auf den Rückfluss von Mitteln sowie auf Lieferprobleme der Industrie verwiesen.