SPD und Grüne erneuern Rücktrittsforderung an de Maizière

SPD und Grüne werfen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in ihrer abschließenden Bewertung der «Euro Hawk»-Affäre schweres Versagen vor und fordern erneut seinen Rücktritt.

SPD und Grüne erneuern Rücktrittsforderung an de Maizière
Maurizio Gambarini SPD und Grüne erneuern Rücktrittsforderung an de Maizière

«Thomas de Maizière hat sich als ungeeignet für dieses Amt erwiesen», heißt es in dem 78-seitigen Sondervotum der beiden Oppositionsfraktionen zur Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses des Bundestags. Die Untersuchungen hätten gezeigt, dass personelle Konsequenzen insbesondere in der Leitung des Ministeriums dringend notwendig seien. «Der Minister sollte seiner Verantwortung nachkommen und hier bei sich selbst beginnen.»