SPD wählt neuen Fraktionsvorsitzenden - Jusos wollen «Stachel» sein

Die SPD-Bundestagsfraktion kürt am Nachmittag (15.00 Uhr) einen neuen Vorsitzenden. Zur Wahl stellt sich der bisherige Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

SPD wählt neuen Fraktionsvorsitzenden - Jusos wollen «Stachel» sein
Maurizio Gambarini SPD wählt neuen Fraktionsvorsitzenden - Jusos wollen «Stachel» sein

Er soll Frank-Walter Steinmeier nachfolgen, der in der großen Koalition erneut Außenminister wird. Die hessische SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht soll neue Fraktionsgeschäftsführerin werden.

Wie die Zeitung «Die Welt» (Montag) unter Berufung auf SPD-Kreise schreibt, haben die Sozialdemokraten sich mit Bildung der großen Koalition das Vorschlagsrecht für den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gesichert. Seit März 2010 bekleidet der FDP-Politiker und Ex-Bundestagsabgeordnete Hellmut Königshaus das Amt.

Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Johanna Uekermann, kündigte in der Berliner «Tageszeitung» (taz/Montag) mit Blick auf die große Koalition an: «Wir werden darauf achten, dass die vereinbarten Investitionen in Bildung und Infrastruktur nicht nachträglich mit einem Finanzierungsvorbehalt versehen werden.» Am Wochenende hatten knapp 76 Prozent der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag gestimmt - ein Viertel der Mitglieder, darunter auch viele Jusos, hatten ihn abgelehnt. Uekermann betonte: «Wir werden der Stachel im Fleisch dieser großen Koalition bleiben. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids ist kein Freifahrtschein.»

Die designierte Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles sagte der «Rhein-Zeitung» (Montag), die SPD werde auch künftig Mitgliederentscheide machen. «Die Mitglieder fühlen sich ernstgenommen und haben eine ganz neue Form von Teilhabe erlebt, daher wird das sicher nicht das letzte Mitgliedervotum gewesen sein.» Klar sei aber auch: «Vom Aufwand und von der Logistik her kann man das jetzt nicht wegen jeder Kabinettsentscheidung machen.»