Spekulationen in Japan über vorgezogene Wahlen

In Japan wird über baldige Neuwahlen spekuliert. Vertreter der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe machten am Dienstag entsprechende Andeutungen, wonach Abe noch vor Jahresende die Wähler zur Abstimmung rufen könnte, wie japanische Medien meldeten.

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Hintergrund ist die schwierige Wirtschaftslage. Abes Umfragewerte sind in jüngster Zeit gefallen. Sollte er, wie in Marktkreisen vermutet wird, eine geplante Steueranhebung verschieben, könnte Abe beim Wähler Vertrauen zurückgewinnen.

Abe will im kommenden Monat entscheiden, ob die Verbrauchssteuer 2015 angesichts eines riesigen Schuldenbergs weiter bis auf 10 Prozent angehoben wird. Eine erste Anhebung im April hatte der Wirtschaft einen starken Dämpfer versetzt. Die Börse in Tokio zog am Dienstag in Erwartung einer Verschiebung der Steueranhebung kräftig an.

Zudem könnte Abe das Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping beim laufenden Apec-Gipfel in Peking als außenpolitischen Erfolg nutzen. Mit kurzfristigen Neuwahlen hätte die zersplitterte Opposition laut Kommentatoren keine Chance, sich gegen Abe in Position zu bringen.