«Spiegel»: Starker Widerstand in der SPD gegen große Koalition

An der SPD-Basis ist nach einem «Spiegel»-Bericht der Widerstand gegen eine schwarz-rote Koalition wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen mit der Union groß. Das berichtet das Magazin nach einer Recherche in 18 Bezirks- und Kreisverbänden sowie 26 Ortsvereinen.

«Spiegel»: Starker Widerstand in der SPD gegen große Koalition
Thomas Frey «Spiegel»: Starker Widerstand in der SPD gegen große Koalition

Viele Mitglieder seien entschlossen, ihrer Parteiführung die Gefolgschaft zu verweigern und beim Mitgliederentscheid einem Koalitionsvertrag die Zustimmung zu verweigern. Zugleich weigerten sich die Vorsitzenden wichtiger Parteigruppen, die Zustimmung zu empfehlen - etwa der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels (AfA), Klaus Barthel, und der sächsische Landesvorsitzende Martin Dulig.

Die Nachwuchs-Sozialdemokratin Johanna Uekermann, die sich in zwei Wochen zur neuen Juso-Vorsitzenden wählen lassen will, sagte dem Magazin: «Meine derzeitige Einschätzung ist, dass es keine Mehrheit der Jusos für ein Ja zum Koalitionsvertrag geben wird.» Die SPD Vorderpfalz und ein Kreisparteitag der Erfurter Sozialdemokraten hätten sich auf eine Ablehnung festgelegt, ebenso der Gothaer Kreisvorstand und die SPD im Thüringer Kyffhäuserkreis. Ein Frankfurter Ortsvereinsvorsitzender wurde mit den Worten zitiert: «Bei uns wird keiner für die große Koalition stimmen.»

Am Samstag hatte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel vor einem Scheitern einer schwarz-roten Koalition durch ein Nein der Basis gewarnt.

«Wenn ein Entwurf kommt, in dem Gutes drinsteht, und die SPD sagt dann "Nein", dann ist sie sich selber mehr Wert als die Menschen, für die sie Politik macht», sagte Gabriel bei einer SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal bei Karlsruhe. «Das wäre nicht mehr Volkspartei.» Gabriel appellierte an die Mitglieder, die Entscheidung nicht nur aus dem Bauch zu treffen.

Auf die Frage, ob nach einem negativen Votum zwangsläufig auch die Parteiführung abtrete, sagte der Parteichef, er wolle diese beiden Themen nicht miteinander verbinden. «Aber jeder, der bei Verstand ist, muss doch wissen, was es heißt, wenn ein Vorsitzender in einer so entscheidenden Frage aufläuft», betonte Gabriel.