Spionageabwehr hat Briten-Botschaft schon länger im Visier

Die britische Botschaft in Berlin ist bereits seit Bekanntwerden der NSA-Affäre im Juli verstärkt im Visier der deutschen Spionageabwehr.

Spionageabwehr hat Briten-Botschaft schon länger im Visier
Michael Kappeler Spionageabwehr hat Briten-Botschaft schon länger im Visier

Die damals beim zuständigen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gebildete Sonderarbeitsgruppe beschäftige sich nicht nur mit Spionageattacken der US-Geheimdienste in Deutschland, sondern auch mit solchen von britischen und französischen Nachrichtendiensten, teilte das BfV am Dienstag auf dpa-Anfrage mit. «Es werden alle Hinweise geprüft», sagte eine Sprecherin. «Befreundete Nachrichtendienste werden aber nicht systematisch beobachtet, sondern nur, wenn es Anhaltspunkte gibt.»

In unregelmäßigen Abständen würden seit langem alle Botschaften in Berlin mit Hubschraubern überflogen, um Hinweise auf eine Spionagetätigkeit zu entdecken. Aber selbst wenn Antennen entdeckt würden, könne meist nicht festgestellt werden, welchem Zweck sie dienten. Zudem gebe es keine Handhabe für die deutschen Sicherheitsbehörden, Botschaften zu durchsuchen - diese gelten rechtlich nicht als deutsches Staatsgebiet. «Der Prüfung sind Grenzen gesetzt», hieß es weiter. Die Ergebnisse der Nachforschungen würden den Aufsichtsbehörden wie dem Bundesinnenministerium und dem Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste mitgeteilt.

BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen hatte dem «Focus» mit Blick auf das abgehörte Handy von Kanzlerin Angela Merkel gesagt, es sei fast unmöglich, Spionen schon beim Anzapfen von Mobiltelefonen auf die Spur zu kommen. «Das "passive Abhören" von Kommunikation, die per Funk übertragen wird, hätten wir gar nicht detektieren können, weil bei einem "passiven Abhören" keine aktiven Funksignale ausgestrahlt werden», sagte Maaßen dem Magazin.