Spitzentreffen in Minsk zu Ukraine-Krise

Bei den Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt streben die Verhandlungspartner für Mittwoch einen Vierer-Gipfel in Minsk an. Das teilten die Bundesregierung und der Elyséepalast am Sonntag in Berlin und Paris mit.

Zuvor hatten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident François Hollande mit dem Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko telefoniert. In der Telefonkonferenz sei weiter an einem Paket für eine umfassende Regelung des Konflikts in der Ostukraine gearbeitet worden. Darüber solle am Montag in Berlin weiter beraten werden.

Ziel sei, am kommenden Mittwoch in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Gipfeltreffen der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs abzuhalten. Nach zahlreichen Rückschlägen wäre es das zweite Vierer-Treffen auf höchster Ebene nach der ersten Begegnung am Rande der Weltkriegsgedenken in der Normandie im Juni vergangenen Jahres. Seitdem gab es aber bereits mehrere Telefonate.

Merkel und Hollande hatten am vergangenen Donnerstag eine Offensive für eine diplomatische Lösung gestartet und waren gemeinsam nach Kiew und Moskau gereist. Am Freitag verständigten sie sich mit Putin darauf, das vor fünf Monaten vereinbarte und bislang ignorierte Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine zu überarbeiten.

Putin knüpfte das Zustandekommen eines Gipfels in Minsk an eine vorherige Einigung. Wenn es gelinge, eine Reihe von Positionen in den kommenden Tagen anzugleichen, könne es ein Treffen geben, sagte er am Sonntag nach der Telefonkonferenz der Agentur Interfax zufolge in der Schwarzmeerstadt Sotschi.

Merkel hatte sich am Samstag auf der Sicherheitskonferenz in München zurückhaltend zu den Chancen für eine Friedenslösung geäußert. Bis Dienstag ist sie zunächst auf einer Reise in den USA und Kanada.

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und den prowestlichen Regierungstruppen in den vergangenen Wochen eskaliert. Umstritten ist vor allem, wo die Demarkationslinie zwischen den Konfliktparteien verlaufen soll.

Ebenfalls bis Mittwoch zusammensetzen sollen sich laut der Mitteilung aus Berlin und Paris die Unterzeichner der Minsker Vereinbarungen. Das ist die Kontaktgruppe aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russlands und der Ukraine sowie Vertreter der moskautreuen Separatisten.