Stadt Leipzig untersagt Legida Demonstration am Montag

Die Stadt Leipzig hat dem islamkritischen Bündnis Legida die für diesen Montag geplante Demonstration untersagt. Es könnten nicht die notwendigen Polizeikräfte zur Verfügung gestellt werden, hieß es in einer Mitteilung unter Berufung auf das sächsische Innenministerium.

Stadt Leipzig untersagt Legida Demonstration am Montag
Hendrik Schmidt Stadt Leipzig untersagt Legida Demonstration am Montag

Die Stadt als Versammlungsbehörde sei daher gezwungen, die Demonstration «aus Sicherheitsgründen» zu verbieten. «Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten», sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD).