Steinmeier für Ablösung von Assad

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht keine Rolle für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in einer zukünftigen Führung des Landes.

Steinmeier für Ablösung von Assad
Wolfgang Kumm Steinmeier für Ablösung von Assad

«Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass nach 250 000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen ausgerechnet Assad derjenige ist, der die notwendige Akzeptanz in allen Bevölkerungsgruppen findet», sagte Steinmeier der russischen Agentur Interfax vor Gesprächen in Moskau.

«Über die politische Zukunft Syriens müssen sich die Syrer am Verhandlungstisch verständigen», fügte der Minister laut Mitteilung des Auswärtigen Amt hinzu. Er hoffe, dass die Regierung in Damaskus die Chance nutze, in Genf ernsthaft über einen friedlichen
politischen Übergangsprozess zu verhandeln, der die
Staatlichkeit Syriens und die Chance auf ein friedliches
Zusammenleben der Bevölkerungsgruppen bewahre.

Steinmeier will nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Moskau mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow über Syrien, die Ukraine und bilaterale deutsch-russische Fragen sprechen. Geplant sind auch Treffen mit Präsident Wladimir Putin und Ministerpräsident Dmitri Medwedew.