Steinmeier legt Ruhani Deutschlandbesuch nahe

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani einen Deutschlandbesuch nahegelegt.

Er habe Ruhani gebeten, bei seiner nächsten Europareise auch Deutschland als Ziel «mit in den Blick zu nehmen», sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Gespräch mit Ruhani in Teheran. «Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben.»

Eine förmliche Einladung ist das aber nicht. Die müsste protokollarisch von Kanzlerin Angela Merkel oder Bundespräsident Joachim Gauck kommen. Steinmeier hätte sie aber mündlich oder schriftlich überbringen können. Das hat er aber nicht getan.

Ruhani hatte vor wenigen Tagen bei seiner ersten Europa-Reise nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nur Italien und Frankreich besucht und dabei Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Weitere Reisen nach Österreich und Belgien sind bis zum Sommer geplant. Dass es aus Deutschland noch keine Einladung an Ruhani gibt, hat in Teheran für Verwunderung gesorgt.  

Die Besuchsdiplomatie zwischen dem Iran und Europa war schon Mitte vergangenen Jahres in Gang gekommen, als der Streit über das iranische Atomprogramm mit einem Abkommen beigelegt wurde.  Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) war im Juli der erste europäische Spitzenpolitiker der in Teheran eintraf. Steinmeier war jetzt schon zum zweiten Mal dort.

Insgesamt gab es nach Angaben des Außenministers bereits zehn Reisen deutscher Delegationen in den Iran, acht weitere sind geplant. Für die deutsche Wirtschaft ist eine politische Begleitung ihrer Bemühungen um Geschäfte im Iran besonders wichtig. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hofft auf eine Vervierfachung der Exporte in den Iran auf zehn Milliarden Euro innerhalb von vier Jahren.

Steinmeier reiste am Mittwochmittag nach Saudi-Arabien weiter. Für ihn steht die Unterstützung für die Genfer Syrien-Friedensgespräche im Mittelpunkt. Der Iran will sich nach seinen Angaben beim syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dafür einsetzen, dass mehr humanitäre Hilfe in dem Bürgerkrieg ermöglicht wird. Die iranische Führung habe ihm zugesichert, dass sie ihren Einfluss auf das Regime in Damaskus in den Genfer Friedensgesprächen auch nutzen werde, sagte Steinmeier. 

Er habe auch den Eindruck, dass Teheran auf eine Deeskalation seines Streits mit Saudi-Arabien hinwirken wolle. Wer eine Lösung in Syrien wolle, der müsse auch dafür sorgen, dass die Auseinandersetzung zwischen den großen Regionalmächten nicht außer Kontrolle gerate.

Anfang Januar waren die Spannungen zwischen Riad und Teheran eskaliert. In Saudi-Arabien wurden 47 Menschen hingerichtet, darunter ein schiitischer Geistlicher. Kurz darauf stürmten in Teheran aufgebrachte Demonstranten die saudi-arabische Botschaft. Das Ergebnis war der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern.