Steinmeier mahnt Pakistan zu Aussöhnung mit Nachbarn

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Atommacht Pakistan zu neuen Schritten für eine Aussöhnung mit den beiden Nachbarn Indien und Afghanistan aufgefordert.

Bei einem Besuch in Islamabad appellierte er am Montag an alle Seiten, wieder das Gespräch zu suchen, um bestehende Schwierigkeiten zu überwinden. Mit seiner Forderung nach Verzicht auf weitere Hinrichtungen holte er sich allerdings eine Abfuhr bei der pakistanischen Regierung.

Das Verhältnis zwischen Pakistan und den beiden Nachbarn ist seit langem schwer belastet. Indien und Pakistan streiten seit Jahrzehnten um die Provinz Kaschmir. An der Grenze gibt es immer wieder militärische Zusammenstöße. Im Streit mit Afghanistan geht es vor allem um das Verhältnis zu den radikal-islamistischen Taliban-Milizen. Kabul wirft Islamabad vor, die Extremisten zu unterstützen.

Vor einem Treffen mit Ministerpräsident Nawaz Sharif mahnte Steinmeier deshalb: «Es muss auch hier in der Region Möglichkeiten geben, zueinander zu kommen, selbst wenn wichtige Fragen kurzfristig zur Lösung nicht anstehen.» Der SPD-Politiker kam auch mit Armeechef Raheel Sharif zusammen. Das Militär hat in Pakistan auf alle politischen Entscheidungen großen Einfluss.

Insbesondere drang Steinmeier auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Afghanistan. Ohne eine Annäherung zwischen beiden Staaten werde der Kampf gegen den Terrorismus keinen Erfolg haben. «Ich weiß um die Belastungen aus der Vergangenheit. Dennoch möchte ich beide Seiten bitten, diesen Prozess der Annäherung fortzusetzen.» Im gleichen Sinne hatte er am Sonntag mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani gesprochen.

Keinen Erfolg hatte der Minister in Islamabad mit seiner Bitte, auf weitere Hinrichtungen zu verzichten, die er als  «unmenschliche Art der Bestrafung» bezeichnete. Der außenpolitische Berater des Ministerpräsidenten, Sartaj Asis, meinte dazu nur, darüber könne man «nachdenken», wenn die aktuelle Bedrohung durch den Terrorismus vorbei sei. Steinmeier gab zu: «Ich habe den Eindruck, dass unsere Argumente zumindest kurzfristig nicht überzeugen.»

Pakistan hatte nach einem terroristischen Anschlag auf eine Armeeschule mit mehr als 140 Toten im vergangenen Dezember wieder mit Hinrichtungen begonnen. Seither wurden etwa 200 Todesurteile vollstreckt. International erntete das Land damit massive Kritik. Pakistan mit seinen mehr als 175 Millionen Einwohnern gehört zu den Staaten, die offiziell im Besitz der Atombombe sind.