Steinmeier ruft in Jerusalem zu Deeskalation auf

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an Israelis und Palästinenser appelliert, sich für eine Beruhigung der gespannten Lage in Nahost einzusetzen.

Er dringe bei Gesprächen mit beiden Seiten darauf, «dass man sich bemüht, religiöse Spannungen, die entstanden sind, mit allen Möglichkeiten wieder herunterzufahren», sagte Steinmeier bei einem Besuch der evangelischen Auguste Viktoria Stiftung im arabischen Ostteil Jerusalems. Er traf dort auch den israelischen Jerusalem-Experten Daniel Seidemann, der als Kritiker des Siedlungsbaus in Ost-Jerusalem gilt.

Steinmeier sprach sich dafür aus, «dass diejenigen, die auf dem Tempelberg ihrem Gebet nachgehen wollen, dies auch ungestört tun können». Er äußerte Erleichterung über eine zumindest vorübergehende Eindämmung der Gewalt nach Gesprächen zwischen Israel, Jordanien und den USA in Amman. Am Freitag war es bei Gebeten auf dem Tempelberg in Jerusalems Altstadt, der Muslimen und Juden heilig ist, nicht zu neuen Unruhen gekommen.

«Ich bin aber davon überzeugt, dass die nächsten Tage noch anstrengend sein werden und ich glaube, dass die Spannungen noch nicht vorbei sind», sagte Steinmeier, der auch mit US-Außenminister John Kerry telefonierte. Der einzige Weg zu einer Friedensregelung seien Verhandlungen. «Das habe ich auch denen gesagt, die in Palästina gegenwärtig mit Ungeduld darauf reagieren, dass Verhandlungen, die stattgefunden haben, nicht zum Ergebnis geführt haben.»