Steinmeier schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Entsendung von deutschen Bodentruppen nach Syrien ausgeschlossen. Zu Forderungen aus den Reihen der Grünen nach einer UN-Mission mit deutscher Beteiligung sagte Steinmeier in Saudi-Arabien.

Steinmeier schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus
Tim Brakemeier Steinmeier schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

«Das lässt sich leicht fordern in Deutschland, wenn man weiß, dass ein solches Mandat nicht zustande kommt.» Die Bundesregierung habe entschieden, «dass wir unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach Syrien entsenden werden».

Steinmeier verwies darauf, dass auch andere Staaten keine Bodentruppen nach Syrien schicken. «Das ist ja nichts, was eine solitäre Auffassung der deutschen Regierung ist. Auch die Amerikaner und die anderen europäischen Staaten entscheiden das in gleicher Weise.» Zuvor hatte sich Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckhardt für einen UN-Einsatz ausgesprochen, um den Bürgerkrieg zu stoppen. Die Grünen wären dann auch bereit, die Entsendung von Bundeswehr-Soldaten mitzutragen.

Steinmeier hält sich noch bis Montagabend in Saudi-Arabien auf. In der Hafenstadt Dschidda am Roten Meer stehen unter anderem Treffen mit Kronprinz Salman und Außenminister Saud al-Faisal auf dem Programm. Dabei soll es insbesondere um das weitere Vorgehen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehen. Saudi-Arabien beteiligt sich an der Seite der USA auch an den Luftschlägen gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak.