Steinmeier spricht in Russland über Ukraine und Syrien

Inmitten neuer Spannungen zwischen Russland und der Ukraine will Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montag in Jekaterinburg mit seinem Moskauer Amtskollegen Sergej Lawrow beraten.

Steinmeier spricht in Russland über Ukraine und Syrien
Sergei Chirikov Steinmeier spricht in Russland über Ukraine und Syrien

Bei dem Treffen werde es auch um die verzweifelte Lage in der syrischen Stadt Aleppo gehen, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit.

Mit Studenten in der Hauptstadt der russischen Ural-Region wollen die Minister über deutsch-russische Beziehungen diskutieren. Allerdings überschatten die internationalen Krisenherde die bilateralen Themen. Vor der Reise äußerte Steinmeier seine Sorge über die jüngste Eskalation zwischen Russland und der Ukraine. Moskau hat nach eigenen Angaben ukrainische Sabotageversuche auf der annektierten Halbinsel Krim aufgedeckt, es wirft Kiew Terrorismus vor. Die Ukraine weist die Sabotagevorwürfe zurück.

Die Gefechte zwischen den von Russland unterstützten Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen gingen am Wochenende unvermindert weiter. Nach Kiewer Angaben wurde ein Soldat getötet, drei wurden verwundet. Eine Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine lehnte das Auswärtige Amt nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» ab. Das gehöre nicht zum Ansatz des Außenministers, den Ukraine-Konflikt zu lösen, hieß es.

Das Blatt veröffentlichte am Sonntag eine eigene Auswertung der Berichte der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit im Europa (OSZE) aus dem Konfliktgebiet. Daraus lasse sich vorsichtig schließen, dass beide Seiten den geltenden Waffenstillstand verletzten. Die Separatisten setzten aber häufiger Artillerie und andere schwere Waffen ein. Sie behinderten die Beobachter häufiger oder störten OSZE-Kameras und -Drohnen, schrieb die Zeitung.

Auf Regierungsseite seien die meisten Toten und Verletzten Soldaten. Der ukrainische Beschuss Richtung Separatistengebiete treffe häufiger Zivilisten, weil die Frontlinie gerade bei der Großstadt Donezk dicht besiedelt sei. Die OSZE-Berichte erwähnen nie, welche Seite schießt; allerdings lässt sich dies oft aus den Richtungsangaben schließen.

Steinmeier rief beide Seiten dazu auf, weiter an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für eine Konfliktlösung in der Ostukraine zu arbeiten. Dort müssten dringend die verfeindeten Truppen entflochten werden, sagte er der Zeitung «Welt am Sonntag». «Ein Abschluss ist bisher an der Kompromisslosigkeit beider Seiten gescheitert.»

In Syrien belagern Regierungstruppen mit russischer Hilfe den Ostteil von Aleppo, in dem mehrere Hunderttausend Menschen auf Hilfe warten. Steinmeier zieht inzwischen die Versorgung dieser Menschen über eine Luftbrücke in Erwägung, wie er «Welt am Sonntag» sagte.

Außenminister Steinmeier hat die Millionenstadt Jekaterinburg an der Grenze zwischen Europa und Asien schon mehrfach besucht. In Grundsatzreden 2008 und 2014 trat er für eine engere europäisch-russische Zusammenarbeit ein.