Steinmeier trifft Ruhani - Einladung nach Deutschland?

Die Syrien-Krise und die deutsch-iranischen Beziehungen stehen heute im Mittelpunkt der Unterredungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.

Steinmeier trifft Ruhani - Einladung nach Deutschland?
Michael Kappeler Steinmeier trifft Ruhani - Einladung nach Deutschland?

Bei dem Treffen in Teheran dürfte auch darüber gesprochen werden, wann Ruhani nach Deutschland kommt.

Auf seiner Europa-Reise vor wenigen Tagen hatte der iranische Präsident nur in Italien und Frankreich Station gemacht und dort Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Aus Berlin gab es bisher keine Einladung.

Am Mittag reist Steinmeier nach Saudi-Arabien zur Eröffnung eines Kulturfestivals weiter, auf dem sich Deutschland als Gastland präsentiert. Die Teilnahme ist wegen der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien umstritten. Zuletzt hatte die Hinrichtung von 47 Menschen an einem einzigen Tag, unter ihnen auch ein schiitischer Geistlicher, für internationale Empörung sowie für den diplomatischen Zwist zwischen Riad und Teheran gesorgt. Der Iran gilt als Schutzmacht der Schiiten, Saudi-Arabien ist das mächtigste sunnitisch geprägte Land in der islamischen Welt.

Im Gespräch mit Steinmeier zeigte sich die iranische Führung bereit zum Einlenken im Streit der Regionalmächte. Allerdings wurde der Führung in Riad unterstellt, sie sei «eher an einer Eskalation» interessiert. Dort sei von Einigen eine Politik verfolgt worden, sagte Präsident Ruhani im Staatsfernsehen, «die nichts mit Nachbarschaft, islamischen Wurzeln und einer historischen Beziehung zu tun hatte». «Das war politisch unreif.»

Im Mittelpunkt der Unterredungen in Riad steht für Steinmeier aber die Unterstützung der Syrien-Gespräche in Genf. Den wichtigsten Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Wegen ihres Streits gibt es Befürchtungen, dass sich das negativ auf den Friedensprozess in Syrien auswirken könnte.

Steinmeier rief beide Länder dazu auf, ihrer Schlüsselrolle in den Gesprächen gerecht zu werden. «Starke Nationen tragen auch Verantwortung für ihre Nachbarschaft», sagte er. Die Friedensgespräche für Syrien hatten am Freitag nach langem Streit über die Teilnehmer begonnen. Steinmeier sprach von einem «Moment der Wahrheit».