Steinmeier und EU-Gründerstaaten erhöhen Druck auf London

Deutschland und die anderen fünf Gründerstaaten der Europäischen Union haben ihren Druck auf Großbritannien erhöht, nach dem Brexit rasch die konkreten Verhandlungen über einen Austritt aus der EU aufzunehmen.

Steinmeier und EU-Gründerstaaten erhöhen Druck auf London
Facundo Arrizabalaga Steinmeier und EU-Gründerstaaten erhöhen Druck auf London

«Dieser Prozess sollte so bald wie möglich losgehen, dass wir nicht in eine lange Hängepartie geraten», sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Samstag nach einem Treffen der Außenminister der sechs EU-Staaten in Berlin.

Zu den Gründerstaaten der EU, die bei der Gründung 1957 Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hieß, zählen neben Deutschland Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg.

Der belgische Topdiplomat Didier Seeuws soll auf europäischer Seite die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien führen. Seeuws werde im EU-Ministerrat die sogenannte Brexit-Task-Force leiten, berichteten Diplomaten in Brüssel. Sie bestätigten damit einen Bericht der belgischen Tageszeitung «Het Nieuwsblad».

Seeuws ist unter den EU-Staats- und Regierungschefs kein Unbekannter. Er war bis Ende 2014 engster Mitarbeiter (Kabinettschef) des damaligen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy. Der Ratschef führt die EU-Gipfel und bereitet diese vor. Seeuws hat zur Zeit einen Direktorenposten im EU-Ministerrat, der Vertretung der Mitgliedstaaten in Brüssel.

Die EU-Spitzenvertreter dringen darauf, rasch mit den Austrittsverhandlungen zu beginnen. Doch in London wird offensichtlich auf Zeit gespielt. Vor einem Start der Gespräche muss die britische Regierung ein offizielles Austrittsgesuch stellen.