Steinmeier verteidigt Besuch bei Kulturfest in Saudi-Arabien

Walter Steinmeier (SPD) hat seinen umstrittenen Besuch bei einem Kulturfestival in Saudi-Arabien verteidigt.

Steinmeier verteidigt Besuch bei Kulturfest in Saudi-Arabien
Michael Kappeler Steinmeier verteidigt Besuch bei Kulturfest in Saudi-Arabien

«Diese Einladung habe ich angenommen, weil sie auch die Möglichkeit bietet, hier in Saudi-Arabien nicht nur mit dem Außenminister sondern mit der gesamten politischen Führung des Landes zu reden», sagte Steinmeier in Riad.

Er eröffnete das einzige große Kulturfestival des Landes zusammen mit König Salman. Ziel der Reise Steinmeiers in den Iran und nach Saudi-Arabien ist es, möglichst große Unterstützung der beiden zerstrittenen Regionalmächte für die Syrien-Friedensgespräche in Genf zu erreichen.  

Die Opposition hatte die Teilnahme Steinmeiers wegen der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien kritisiert. Die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sprach von einer «moralischen Bankrotterklärung» und einer Legitimierung der «saudischen Kopf-ab-Diktatur». Ihre Kollegin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen meint, Steinmeier suggeriere damit eine Normalität im Verhältnis zu Saudi-Arabien, wo es keine Normalität geben könne. Auch prominente CDU-Politiker hatten ihm empfohlen, auf eine Teilnahme zu verzichten