Steinmeier vor NSA-Ausschuss: Was wusste der SPD-Spitzenmann?

Umfangreiche Aussagen zur Datenspionage der Geheimdienste erwartet der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Steinmeier vor NSA-Ausschuss: Was wusste der SPD-Spitzenmann?
Michael Kappeler Steinmeier vor NSA-Ausschuss: Was wusste der SPD-Spitzenmann?

Unter Kanzler Gerhard Schröder war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramts (1999 bis 2005) und damit politisch verantwortlich für die Nachrichtendienste. Das Bundestagsgremium untersucht unter anderem die Kooperation des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA. BND und NSA sollen dabei die Grenzen des Zulässigen deutlich überschritten haben. Der Untersuchungsausschuss geht auch der Rolle Deutschlands bei US-Drohnenangriffen gegen Terroristen nach. Auch hierzu wollen die Abgeordneten Steinmeier befragen.