Steinmeier wirbt für «strategische Geduld» mit Russland

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in den USA für «strategische Geduld» im Umgang mit Russland geworben. Trotz des Ukrainekonflikts müsse sich der Westen darum bemühen, mit Moskau wieder zu einem «kooperativeren Verhältnis» zu kommen, sagte Steinmeier in Washington.

Steinmeier wirbt für «strategische Geduld» mit Russland
Shawn Thew Steinmeier wirbt für «strategische Geduld» mit Russland

Allerdings werde dies möglicherweise Jahre oder Jahrzehnte dauern. Zugleich betonte er die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft Europas mit den USA.

In einer Rede vor dem Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) sagte Steinmeier, für Europa werde Russland immer der größte Nachbar bleiben. «Es geht nicht nur um «Freund oder Feind». Wir sind nicht naiv. Es ist kein Geheimnis, dass das Vertrauen zu Russland auf dem Tiefpunkt ist. Aber wir müssen für unsere Bindung eine neue Grundlage finden - auch wenn das Jahre oder Jahrzehnte dauern kann.» Das CSIS gehört zu den wichtigsten Denkfabriken der amerikanischen Hauptstadt.

Skeptisch äußerte sich Steinmeier zu Waffenlieferungen an die Ukraine, wie das in den USA von einflussreichen Politikern über die Parteigrenzen hinweg verlangt wird. «Wir haben keine Garantie, dass unser Ansatz Erfolg hat», sagte der SPD-Politiker. «Aber es gibt auch keine Erfolgsgarantie für die Alternativen, im Gegenteil.» Dann drohe eine Ausweitung des Konflikts über das bisherige Gebiet hinaus mit noch mehr als den jetzt schon über 6000 Toten.

Zugleich bekannte er sich zur besonderen Partnerschaft mit den USA. «Die transatlantische Partnerschaft ist der Schlüssel für die Herausforderungen der heutigen Zeit.»

Steinmeier hält sich bis Freitag in den USA auf. Nach Gesprächen mit der Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, und wichtigen Senatoren steht ein Besuch in Atlanta auf dem Programm.