Steinmeier zu Besuch in Polen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier besucht heute Polen und will so den jüngsten Spannungen zwischen der EU und Polen entgegenwirken. Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit der neuen nationalkonservativen Ministerpräsidentin Beata Szydlo und Außenminister Witold Waszczykowski. Die Europäische Union prüft seit vergangener Woche offiziell, ob Polens neue Regierung mit Beschlüssen zur Justiz und zur Medienordnung gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstößt.