Steinmeier: Zu früh für Jubelfeier zu Atom-Vereinbarung

Nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich das Ringen um eine Atom-Vereinbarung mit dem Iran gelohnt.

Steinmeier: Zu früh für Jubelfeier zu Atom-Vereinbarung
Maciej Kulczynski Steinmeier: Zu früh für Jubelfeier zu Atom-Vereinbarung

«Wir haben Hindernisse aus dem Weg geräumt, die in den letzten zehn Jahren einer Verständigung mit dem Iran immer im Weg gestanden haben», sagte er am Freitag im polnischen Wroclaw (Breslau) nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Polen und Frankreich im Rahmen des «Weimarer Dreiecks». Dennoch warnte er vor überzogenem Optimismus: «Es ist zu früh für Jubelfeiern. Was wir gestern auf den Weg gebracht haben, sind Eckpunkte.» Die Vertragsbestimmungen müssten noch bis Ende Juni folgen.

Die in tagelangen Verhandlungen errungene Lösung zeige, «dass man mit Beharrlichkeit und Entschiedenheit, mit einer klaren Position, aber auch mit dem Wissen über die Notwendigkeit diplomatischer Lösungen» auch an andere Konflikte herangehen könne. Das gelte auch für die diplomatischen Initiativen für den Konflikt in der Ukraine. Nach der Minsker Vereinbarung über eine Waffenruhe gehe es zwar «immer noch zu langsam», es sei jedoch im Vergleich zu den vorangegangenen Wochen eine gewisse Beruhigung festzustellen, sagte Steinmeier. Nun gehe es darum, die nächsten Phasen durchzusetzen, darunter auch den politischen Prozess, der Wahlen in der Ostukraine ermögliche.

Nicht nur im Rahmen des Weimarer Dreiecks müsse über die Bedingungen für Sicherheit in Europa neu nachgedacht werden, sagte Steinmeier. Die Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs hätten daher einen gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geschrieben. Es gehe unter anderem um die Prioritäten im Bereich der Verteidigungspolitik für die kommenden Jahre, sagte der französische Chefdiplomat Laurent Fabius.