Straßenprotest gegen Amnestiegesetz in Bangkok

Aus Protest gegen ein umstrittenes Amnestiegesetz sind am Montag in Bangkok Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Oppositionspartei der «Demokraten» führte nach Schätzungen einen Protestzug mit 10 000 Anhängern an.

Straßenprotest gegen Amnestiegesetz in Bangkok
Rungroj Yongrit Straßenprotest gegen Amnestiegesetz in Bangkok

Einige Tausend besetzten im Finanzzentrum an der Silom-Straße eine Station der Hochbahn BTS, mit der Menschen jeden Morgen zur Arbeit fahren.

Das thailändische Parlament hatte das Gesetz in der Nacht zu Freitag überraschend durchs Parlament gebracht. Die Amnestie soll für alle gelten, die seit 2004 an den politischen Unruhen beteiligt waren - also auch für den 2006 gestürzten Regierungschef Thaksin Shinawatra. Die zweite Parlamentskammer, der Senat, will sich spätestens in der kommenden Woche damit befassen. Seine Zustimmung gilt als sicher.

«Es scheint nur ein einziges Ziel bei diesem Gesetz zu geben: Thaksin zu helfen», sagte die Demonstrantin Suphanya Yonthian (58). Die Opposition will verhindern, dass Thaksin zurückkehrt, ohne die zweijährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs abzusitzen. Er würde zudem umgerechnet 1,2 Milliarden Euro konfisziertes Vermögen zurückbekommen. Thaksin lebt im Exil. Seine Schwester ist Regierungschefin. Ihre Partei hat im Parlament die absolute Mehrheit.