Streikabsage bei Bahn doch noch möglich

Für die Kunden der Deutschen Bahn bleibt die Planung der nächsten Tage unsicher. Noch immer droht dem Verkehrskonzern ein Streik der Lokführer. Es schien am Donnerstag aber auch möglich, dass die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) den Ausstand noch abbläst.

Bis zum Nachmittag nannte die GDL keinen Streiktermin. Die Bahn versuchte, die Gewerkschaft von ihrem Vorhaben abzubringen. «Ja, wir reden miteinander, wir sind in Kontakt», sagte Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber. «Und wir werden uns bemühen, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen, bevor wir ein Ergebnis haben», ergänzte er.

Der Vorsitzende des Beamtenbundes, Klaus Dauderstädt, rief beide Seiten auf, die Verhandlungen fortzuführen. «Es ist jetzt nicht die Zeit für Eskalation, sondern für intensive Verhandlungen», sagte er dem «Tagesspiegel». In der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitag) brachte er auch eine Schlichtung ins Spiel. Die GDL ist Mitglied im Beamtenbund.

Der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) schlug zur Konfliktlösung ebenfalls eine Schlichtung vor. Zunächst sollten Bahn und GDL Organisations- und Arbeitsbedingungen zu trennen versuchen. «Und wenn sie damit nicht weiterkommen, dann sollen sie in Gottes Namen einen Schlichter einladen, der ihnen dabei hilft», sagte Biedenkopf im MDR. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnte vor großen Schäden für die deutsche Wirtschaft durch längere Streiks.

DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben sagte der «Bild»-Zeitung (Donnerstag), täglich würden eine Million Tonnen Güter per Bahn transportiert, mehr als sechs Millionen Berufspendler seien auf die Bahn angewiesen. «Transportausfälle, Lieferengpässe und Arbeitszeitverlust zusammengenommen steht nach mehreren Streiktagen schnell eine halbe Milliarde Euro auf der Schadensrechnung für die deutsche Wirtschaft», rechnete Wansleben vor.

Die GDL-Spitzengremien hatten am Mittwoch die Fortsetzung des im November unterbrochenen Arbeitskampfes beschlossen, ohne den Streikbeginn und die Dauer zu nennen. Bahn-Manager Weber zeigte sich verhalten optimistisch: «Ich bleibe bei meiner Einschätzung: Wir sind nah an einer Verständigung. Das müsste uns gelingen, wenn wir uns beide anstrengen.» Er wiederholte, dass es aus seiner Sicht für die GDL keinen Anlass gebe, «die Republik lahmzulegen».

Die Lokführer der GDL hatten im Herbst sechsmal gestreikt und dabei die Dauer des Ausstands stets verlängert. Der Zugverkehr wurde bundesweit stark eingeschränkt.

Vorige Woche erklärte die GDL die Tarifverhandlungen nun abermals für gescheitert. Zur Begründung hieß es, die Bahn sei von der Zusage aus dem Dezember wieder abgerückt, dass die GDL eigenständig und unabhängig von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verhandeln dürfe. Weil die Bahn es ablehnte, ein Neun-Punkte-Papier mit den GDL-Positionen zu unterzeichnen, fasste die GDL den Streikbeschluss. Die Bahn will anders als die GDL unterschiedliche Tarifregeln für ein und dieselbe Berufsgruppe vermeiden.

GDL-Chef Claus Weselsky wiederholte am Donenrstag im ZDF, die GDL werde über eine Streik «rechtzeitig» informieren. ««Rechtzeitig» ist davon abhängig, wann man mit einem Streik beginnt und wie lange der Streik ist, damit sich die Menschen darauf einstellen können», sagte Weselsky. Im Sender n-tv fügte er hinzu: «Was wir können, ist das eine, was wir tun werden, ist das andere.»