Streit um E-Zigaretten vor Oberverwaltungsgericht

In einem Verfahren zu E-Zigaretten scheint das Oberverwaltungsgericht in Münster seine frühere Einschätzung zu bestätigen. Bei einem Eilbeschluss im April 2012 hatte das Gericht die Meinung vertreten, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten nicht als Arzneimittel gelten.

Streit um E-Zigaretten vor Oberverwaltungsgericht
Marcus Brandt Streit um E-Zigaretten vor Oberverwaltungsgericht

«Es gibt keine Dosierungsanleitung, die Aromen sollen Spaß machen. Außerdem fehlt eine therapeutische Wirkung», erklärte das Gericht nun am Dienstag. Die Befriedigung der Nikotinsucht sorge nicht für eine Heilung, sagte der Vorsitzende Richter Ulrich Lau.

Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen beschäftigte sich am Dienstag in einer Reihe von Verfahren mit den umstrittenen E-Zigaretten beschäftigt. Die Richter müssen klären, ob die nikotinhaltigen Flüssigkeiten für die rauchfreien Zigaretten - sogenannte Liquids - als Arzneimittel einzustufen sind.