Streit um Scala-Verträge: Gericht bestärkt Sparer erneut

Erneute Schlappe für die Ulmer Sparkasse: Die Bank hat ihre Zinsen für lukrative Sparverträge falsch berechnet.

Das entschied das Ulmer Landgericht für mehrere Verfahren von Sparern. Entsprechend einem vorangegangenen Urteil aus dem Januar beschloss die zuständige Kammer außerdem, dass die Sparkasse die sogenannten Scala-Verträge nicht einfach kündigen darf. Damit stärkten die Richter den Sparern abermals den Rücken. Die Bank will Berufung gegen die Entscheidung einlegen.

Der Hintergrund: Die Sparkasse wollte aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase Tausende Kunden aus den hochverzinsten Verträgen herauslocken - ansonsten drohe die Kündigung. Sie hatte mit einem Wegfall ihrer Geschäftsgrundlage argumentiert. Das Landgericht hatte im Januar bereits im Sinne der Sparer entschieden; dieser Fall kommt im September nun vor das Oberlandesgericht Stuttgart. Jeder Scala-Fall muss einzeln vor Gericht verhandelt werden. Der Streit könnte bundesweit Signalwirkung für ähnliche Prozesse haben.