Streit ums Geld: Ffinanzminister sagen Treffen mit Schäuble ab

Die Verhandlungen über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen stecken fest. Ein für Montag geplantes Treffen der Länderfinanzminister mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) abgesagt.

Streit ums Geld: Ffinanzminister sagen Treffen mit Schäuble ab
Michael Kappeler Streit ums Geld: Ffinanzminister sagen Treffen mit Schäuble ab

Der Grund: Die Länderminister sehen darin derzeit keinen Sinn, wie es in Teilnehmerkreisen hieß. Das Gespräch sollte eigentlich der Vorbereitung des nächsten Spitzentreffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am 11. Dezember dienen.

Uneinigkeit gibt es nicht nur zwischen den Ländern, sondern auch mit Schäuble sowie jeweils parteiintern bei Union und SPD. Eine Lösung sei nur unter Beteiligung der Kanzlerin möglich, hieß es in mehreren Landeshauptstädten. Dass eine Einigung noch in diesem Jahr erreicht wird, gilt länderübergreifend als ausgeschlossen.