Streit zwischen Verlagen und Google vor Kartellkammer Berlin

Der Rechtsstreit zwischen einzelnen Presseverlagen in Deutschland und Google um eine mögliche Vergütung von Online-Inhalten geht in die nächste Runde. Die Kartellkammer des Landgerichts Berlin verhandelt heute die Klage von elf Verlagsgruppen.

Streit zwischen Verlagen und Google vor Kartellkammer Berlin
Karl-Josef Hildenbrand Streit zwischen Verlagen und Google vor Kartellkammer Berlin

Sie weren dem Internetkonzern den Missbrauch seiner Marktmacht vor. Konkret geht es um die Frage, ob das US-Unternehmen bei den Presseverlegern die kostenfreie Nutzung von Inhalten auf Google News und dem Suchangebot von Google erzwungen hat. Zu den Klägern gehören die Verlage Axel Springer, Madsack und Dumont.

Im Fokus des Streits stehen sogenannte Snippets. Dabei handelt es sich um Textauszüge und kleine Vorschaubilder bei Google, die auf Inhalte der Verlagsgruppen verweisen. Die Verlage verlangen dafür mit Verweis auf das Leistungsschutzrecht von Google Geld.

Der Internetriese lehnt den Bezug von kostenpflichtigen Snippets jedoch kategorisch ab, weil sich der von der Verwertungsgesellschaft Media aufgerufene Tarif nicht rechne. Google argumentiert, man helfe Nutzern bei der Orientierung im Netz, leite sie auf die Seiten von Verlagen weiter und schaffe so erheblichen Mehrwert - für kleine wie große Verlage.