Studentenwerk: Bafög-Mittel in Mensen und Wohnheime investieren

Das Deutsche Studentenwerk hat die Bundesländer nach deren Milliarden-Entlastung beim Bafög zu mehr Investitionen in Studentenwohnheime und Mensen aufgefordert.

Außerdem müsse das Bafög reformiert und automatisch an die Preis- und Einkommensentwicklung angepasst werden, sagte Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde am Donnerstag in Jena. Die für 2016 geplante Bafög-Erhöhung um 7 Prozent komme zu spät und reiche nicht aus, um die innerhalb von sechs Jahren gestiegenen Lebenshaltungskosten zu kompensieren.

Das Bafög war zuletzt 2010 um fünf Prozent angehoben und dann von der schwarz-gelben Koalition eingefroren worden. Dadurch hätten «zwei Studierenden-Generationen quasi verschlechterte finanzielle Rahmenbedingungen» aushalten müssen, kritisierte Meyer auf der Heyde.

Die Länder hatten nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) bisher 35 Prozent der Kosten getragen. Seit Jahresbeginn finanziert der Bund diese Ausgaben komplett, so dass die Länder um einen Kostenblock von knapp 1,2 Milliarden Euro entlastet werden.

Nach Ansicht Meyer auf der Heydes muss das Geld weiterhin überwiegend den Studenten zugutekommen - anstatt damit den Ausbau von Schulen oder Kindergärten zu finanzieren. «Es gibt zwei Möglichkeiten, beide sind wichtig: Zum einen bessere Lehrbedingungen über die Ausstattung der Hochschulen. Zum anderen eine bessere soziale Infrastruktur - also Investitionen in Mensen und Wohnheime sowie ihren laufenden Betrieb», erklärte er. Die Kapazitäten an den Hochschulen seien in den vergangenen Jahren mit den Hochschulpakten von Bund und Ländern ausgebaut worden, die soziale Infrastruktur an den Hochschulen hinke aber hinterher.

Der genaue Investitionsstau an Wohnheimen und Mensen deutscher Uni-Standorte werde derzeit erfasst, erklärte Meyer auf der Heyde. Er gehe davon aus, dass dieser bei mehr als einer Milliarde Euro liege. So seien bundesweit 25 000 zusätzliche Wohnheimplätze erforderlich, und in den Mensa-Betrieben müssten mindestens 200 Millionen Euro jährlich investiert werden.

Die bundesweit 58 Studentenwerke - Dienstleistungsunternehmen mit insgesamt fast 19 000 Mitarbeitern für zuletzt rund 2,7 Millionen Studenten - trafen sich am Donnerstag zur Jahresversammlung der Bafög-Verantwortlichen in Jena. Den Angaben zufolge erhielten im Jahr 2013 rund 660 000 Studenten in Deutschland Bafög.

Neben einer regelmäßigen Bafög-Anpassung alle zwei Jahre sprach sich Meyer auf der Heyde für weitere Änderungen aus. So solle das anzurechnende Vermögen auf 12 000 Euro angehoben und die bisher geltenden Altersgrenzen auch mit Blick auf das lebenslange Lernen ganz abgeschafft werden. Fast 70 Prozent der Studenten würden zudem erst im zweiten Semester nach ihrer Regelstudienzeit fertig - daher sei eine Verlängerung der Förderdauer um zwei Semester notwendig, verlangte der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerkes.