Studie: Arme Kommunen geraten in Abwärtsspirale

Finanzschwache Kommunen in Deutschland werden nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) noch weiter wirtschaftlich abgehängt werden.

Studie: Arme Kommunen geraten in Abwärtsspirale
Jens Büttner Studie: Arme Kommunen geraten in Abwärtsspirale

Nach Erkenntnissen der KfW setzt sich der seit Jahren anhaltende Trend schrumpfender öffentlicher Investitionen fort. Wie die Förderbank in Frankfurt berichtete, sanken die Investitionen des Staates im zweiten Quartal um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal, nachdem sie bereits zu Jahresbeginn leicht um 0,1 Prozent gefallen waren.

"Die insbesondere vom Bund im Laufe dieses Jahres beschlossene Ausweitung der öffentlichen Investitionstätigkeit findet damit noch keinen Niederschlag in den Zahlen." Tatsächlich steige der Investitionsbedarf durch der Flüchtlingszustrom aber weiter. Die öffentlichen Investitionen machen laut KfW derzeit 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschland (BIP) aus.

Auffällig ist dem DIW zufolge ein deutliches Süd-Nord-Gefälle mit hohen Investitionen der Kommungen in Baden-Württemberg und Bayern und weiten Teilen Westdeutschlands. Ostdeutschland ist ein Sonderfall: Dort seien die Investitionen entsprechend den sinkenden Zuschüssen aus dem Solidarpakt II seit dem Jahr 2004 stark zurückgegangen.

Die Probleme der Kommunen "werden sich für viele von ihnen noch verschärfen, wenn die Wirtschaftspolitik nicht schnell und entschieden gegensteuert», warnte DIW-Präsident Marcel Fratzscher in Berlin. «Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben investieren deutlich weniger", stellte er fest.