Suche nach Lösung bestimmt Dauer des Anti-IS-Einsatzes

Die Bundesregierung wagt bislang keine Prognose zur Dauer des geplanten Bundeswehr-Einsatzes gegen den IS in Syrien.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte jedoch am Mittwoch im Gespräch mit dem Nachrichtensender N-TV, Deutschland werde nicht in einen «Automatismus» hineinrutschen, «der ein Weg ohne Rückkehr ist». Eine Lösung für Syrien könne nur über einen politischen Prozess kommen. So lange wie an dieser Lösung noch gearbeitet werde, gehe es aber darum eine weitere Ausbreitung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Al-Nusra-Front in Syrien zu verhindern.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte: «Was die Zeitdauer des Mandats angeht, so wird sie sehr stark davon abhängen, wie erfolgreich der politische, der entscheidende Prozess ist.» Dabei komme es darauf an, wie sich die unterschiedlichen Regionalmächte verhielten. Dazu zählen etwa die Türkei, Katar, Saudi-Arabien und der Iran. Mit diesen werde im «Wiener Prozess» diskutiert, wie man einerseits den IS bekämpfen und andererseits die Bevölkerung schützen könne, erklärte die Ministerin.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hatte erklärt, er rechne damit, dass der Kampf gegen den IS, wenn man ihn denn ernsthaft betreibe, weit über zehn Jahren andauern werde.

Der Bundestag soll noch in dieser Woche über das Mandat für den Einsatz abstimmen, das zunächst auf ein Jahr befristet ist.