SWR: In Istanbul festgehaltener Korrespondent wieder in Kairo

Der von der Türkei an der Einreise gehinderte ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck ist laut SWR wieder zurück in Kairo. Der Leiter des ARD-Studios Kairo war bei seiner Einreise in die Türkei am Flughafen Istanbul von den türkischen Behörden festgesetzt worden.

SWR: In Istanbul festgehaltener Korrespondent wieder in Kairo
Swr SWR: In Istanbul festgehaltener Korrespondent wieder in Kairo

Schwenck war in Istanbul knapp zwölf Stunden festgehalten worden. Über die Gründe wurde zunächst nichts bekannt. Das Auswärtige Amt und das Generalkonsulat hätten in ständigem Kontakt mit dem Südwestrundfunk gestanden, teilte der Sender weiter mit. Schwenck wollte von Istanbul weiter in das türkisch-syrische Grenzgebiet reisen, um dort mit syrischen Flüchtlingen zu sprechen.

Die Türkei hat für den Vorfall Kritik aus Deutschland geerntet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich besorgt, ihr Stellvertreter Sigmar Gabriel (SPD) sprach von einem «mehr als problematischen Akt».

«Endstation Istanbul. Einreise in Türkei verweigert. Es sei ein Vermerk an meinem Namen. Bin Journalist. Ein Problem?», schrieb Schwenck auf Twitter. Dazu veröffentlichte er ein Foto von dem amtlichen Formular, auf dem ihm sein Einreiseverbot mitgeteilt wurde. Gründe seien ihm zunächst nicht genannt worden, hieß es beim SWR.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete ebenfalls, gegen Schwenck habe ein Einreiseverbot vorgelegen. Außerdem sei er ausgewiesen worden, hieß es. Gründe dafür nannte auch Anadolu nicht.

Schwenck hatte in der Vergangenheit häufiger aus den Rebellengebieten in Nordsyrien berichtet, in die Journalisten in der Regel über die Türkei eingereist sind. Die Türkei hat solche Reisen lange geduldet oder sogar erlaubt, wertet sie inzwischen aber als illegale Grenzübertritte.

In den vergangenen Monaten ist mehreren Journalisten die Einreise in die Türkei verweigert worden. Andere wurden unter anderem wegen illegalen Grenzübertritts von Syrien ausgewiesen.

Kanzlerin Merkel sagte, das Auswärtige Amt sei in ständigem Kontakt mit allen notwendigen Stellen und setze sich auch dafür ein, dass die Arbeitsfähigkeit des Journalisten schnell wieder hergestellt werde. Die Bundesregierung sehe «natürlich das auch mit gewisser Sorge».

Noch deutlicher äußerte sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel zum Fall Schwenck: «Ich finde das natürlich auch erneut einen mehr als problematischen Akt, dass er in der Türkei keine Bewegungsfreiheit hat», sagte der Vizekanzler während eines Marokko-Besuchs in Rabat. «Ich hoffe sehr, dass die türkische Regierung diesen Fehler schnell korrigiert und ihn nicht etwa ausweist, sondern ihn natürlich weiterreisen lässt. Das wäre die adäquate Antwort auf diesen Vorfall.»

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats seien zum Flughafen gefahren, um Kontakt mit dem Deutschen aufzunehmen, dem die Einreise verweigert worden sei. Auch hochrangige Vertreter der Zentrale hätten direkten Kontakt zu ihm.

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) kritisierte «ein frag- und kritikwürdiges Verständnis von Presse- und Informationsfreiheit» in der Türkei. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bezeichnete das Einreiseverbot als «Schikane». Nun räche sich «das Entgegenkommen von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall Böhmermann gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan».

Konkrete Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen dem Einreiseverbot für Schwenck und dem Fall Böhmermann gibt es nicht. Das juristische und diplomatische Vorgehen der Türkei gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wegen dessen Schmähgedichts gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan entfachte hitzige Debatten in Deutschland und sorgte über die Landesgrenzen hinaus für Aufsehen.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner forderte Merkel auf, bei ihrer Türkei-Reise am kommenden Samstag das Thema Pressefreiheit anzusprechen. «Die Festsetzung des ARD-Korrespondenten passt leider in die repressive Politik, welche die Türkei im Hinblick auf die Presse- und Meinungsfreiheit in den letzten Monaten vollzieht.» Auf der vergangenes Jahr veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Rang 149 von 180.