Syrien-Konferenz demonstriert Einigkeit gegen Terrormiliz IS

Die Teilnehmer der Syrien-Konferenz in Wien beraten nach den Anschlägen von Paris auch über einen engeren Schulterschluss im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, alle 17 Nationen am Verhandlungstisch seien vom Terrorismus bedroht. «Die einzig mögliche und wirksame Antwort ist es, vereint vorzugehen.» Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte: «Es gibt keine Rechtfertigung für terroristische Akte und auch keine Rechtfertigung für uns, nicht mehr zu tun, um IS, Al-Nusra und ihresgleichen zu besiegen.»

Unter dem Eindruck der Terroranschläge in Frankreich sondieren die Außenminister und Vertreter aus 17 Staaten Auswege aus dem Bürgerkrieg in Syrien. Darunter sind die fünf UN-Vetomächte, Deutschland, der Iran und Saudi-Arabien. Angesichts der Anschläge waren die Sicherheitsvorkehrungen für das Treffen in Wien massiv verstärkt worden.

Vor Beginn der Tagung sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, er hoffe auf Fortschritte insbesondere auf dem Feld der humanitären Hilfe. «Wir müssen davon ausgehen, dass etwa 4,5 Millionen Menschen in Syrien völlig ohne Hilfe zurechtkommen müssen.» Ziel sei auch, einen Arbeitsprozess zu etablieren, der sich mit Fragen eines Waffenstillstands und der Gestaltung einer politischen Übergangsphase befasse.

Das Treffen der Syrien-Kontaktgruppe gilt als der bisher ernsthafteste diplomatische Versuch zur Beilegung des Syrien-Kriegs. Allerdings streiten die Staaten unter anderem über die Rolle des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in dem Prozess. Der Bürgerkrieg mit bisher 250 000 Toten ist einer der Hauptgründe für die Flüchtlingskrise.