SZ: Merkel und Hollande legen weitreichenden Friedensplan vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande legen laut «Süddeutscher Zeitung» in Kiew und Moskau einen weitreichenden Friedensplan für die Ukraine vor.

SZ: Merkel und Hollande legen weitreichenden Friedensplan vor
Olivier Hoslet SZ: Merkel und Hollande legen weitreichenden Friedensplan vor

Danach soll ein sofortiger Waffenstillstand vereinbart und den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden, berichtet das Blatt (Freitag). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe am Donnerstag bereits in Riga und Warschau dafür geworben.

Das Minsker Friedensabkommen vom vorigen September mit einem vereinbarten Abzug schwerer Waffen und Gefangenenaustausch sei Schwerpunkt auch in dem neuen Plan. Allerdings werde die damals verabredete Demarkationslinie nicht zu halten sein - die territorialen Gewinne der Separatisten von bis zu 1500 Quadratkilometern sollten zum Teil berücksichtigt werden.

Dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko solle klar gemacht werden, dass dies die «letzte Chance» sei, die Ukraine vor einer dramatischen militärischen Niederlage und dem wirtschaftlichen Kollaps zu retten. Kremlchef Wladimir Putin werde wiederum angedroht, dass er in der nächsten Woche mit neuen Sanktionen zu rechnen habe.